Siege und Niederlagen für Roger Schawinski: Mit seinem Sender Radio1 erhält er eine UKW-Konzession für den Raum Zürich-Glarus, wo er sich gegen Radio Energy durchsetzen konnte. Im Aargau und in der Südostschweiz, wo er jeweils die aus seiner Sicht monopolartigen Medienstrukturen regionaler Verlage aufbrechen wollte, geht er allerdings leer aus. Im Aargau dürfen weiterhin Radio Argovia von der AZ Medien Gruppe und in Graubünden Radio Grischa von der Südostschweiz Medien senden.
Ringier, Mehrheitsbesitzerin von Radio Energy, zeigte sich enttäuscht über die Nichtkonzessionierung: Der Entscheid sei unverständlich und die Begründung des Eidg. Departementes für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) nicht nachvollziehbar, heisst es in einer Mitteilung vom Freitag. Zudem kündigte der Sender an, Rekurs einzulegen. Durch die aufschiebende Wirkung werde Energy Zürich mit dem bisherigen Konzept weiter auf Sendung sein; ein Entscheid über den Rekurs werde nicht vor Ende 2009 erwartet.
Die unterlegenen Initianten für ein unabhängiges Radio Südost (Roger Schawinski, Stefan Bühler, Dani Sigel) zeigten sich am Freitag enttäuscht und erstaunt über die Entscheidung des Uvek.
Die Chance für ein neues, auf die regionalen Bedürfnisse ausgerichtetes Radioprojekt und die Bemühungen um eine vielfältige Medienlandschaft würden damit zerstört. «Das ganze Konzessionsverfahren für insgesamt 41 Radio-Konzessionen hinterlässt einen zwiespältigen Eindruck», heisst es in einer Stellungnahme. «Es hat an den regionalen Monopolen überhaupt nichts verändert. Keinem neuen Bewerber ist es gelungen, die Phalanx der bestehenden Sender zu durchbrechen. Sowohl in Basel, im Aargau und in der Südostschweiz wurden die etablierten Radios bevorzugt.»
Die Initianten zeigen sich erstaunt darüber, dass gar nicht untersucht worden sei, welche der beiden Bewerbungen für die Südostschweiz die Meinungs- und Angebotsvielfalt am meisten bereichere. «Die Konzessionsbehörde hat Kriterien in den Gesuchen - wie etwa Qualitätssicherung oder Ausbildungskonzept - vorgeschoben, um die wesentliche Frage der Meinungs- und Angebotskonzentration in den Monopolgebieten nicht prüfen zu müssen. Dass die bestehenden Sender diese Kriterien bisher nicht erfüllt haben, spielte bei der Entscheidungsfindung offenbar gar keine Rolle. Man glaubte offensichtlich den theoretischen Angaben der etablierten Sender mehr als jenen, die sich um eine neue Konzession bemühten.»
Der entscheidende Punkt der Angebotsvielfalt sei vollständig ausser Acht gelassen worden. Die Monopolsituation in Graubünden werde durch diesen Entscheid zementiert.
Ob die Initianten von Radio Südost den Entscheid des Uvek an das Bundesverwaltungsgericht weiterziehen, wird erst nach einer vertieften Analyse der Begründung entschieden.
Freitag
31.10.2008