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Russlands Präsident Wladimir Putin will in Brüssel ein russisches Institut eröffnen, das die Lage der Menschenrechte in der EU überwachen soll. Das Institut werde die Situation von ethnischen Minderheiten, Einwanderern und Medien beobachten, erklärte Sergej Jastrschembski, persönlicher Berater des Präsidenten für Beziehungen zur EU. «Dies wird kein gemeinsames Unternehmen werden. Dies wird ein russisches Institut», machte er klar und widersprach damit Portugals Ministerpräsident José Sócrates, der den Vorstoss auf dem EU-Russland-Gipfel anders verstanden hatte. Putin habe ein «Euro-Russisches Institut zur Förderung der Menschenrechte in den beiden Blöcken» vorgeschlagen.

Putin fügte am Freitag hinzu, es sei an der Zeit, dass Russland so ein Institut in der EU gründe. Schliesslich unterstütze die Europäische Union mit finanziellen Beihilfen auch den Aufbau solcher Einrichtungen in Russland. Er selber sieht sich starken Vorwürfen ausgesetzt, im eigenen Land die Demokratie zu schwächen und die Meinungsfreiheit zu unterdrücken.