Die Eidgenössische Kommunikationskommission (ComCom) hat die Ende Mai 2008 ablaufenden GSM-Mobilfunkkonzessionen von Orange, Sunrise und Swisscom provisorisch bis längstens am 31. Dezember 2013 verlängert. «Damit sollen die durch Beschwerdeverfahren eingetretenen Verzögerungen bei der Neukonzessionierung überbrückt werden», heisst es in der ComCom-Mitteilung vom Mittwoch.
Die ComCom rechnet «nicht damit, dass über die hängigen Beschwerden bis zum Ablauf der gegenwärtigen GSM-Konzessionen am 31. Mai 2008 rechtskräftig entschieden sein wird». Es gehe ihr aber darum, die Mobilfunkversorgung der Schweizer Bevölkerung und Wirtschaft auch nach dem 31. Mai 2008 sicherzustellen.
Sobald über die hängigen Beschwerden rechtskräftig entschieden ist, werde die ComCom das weitere Vorgehen festlegen. So rasch als möglich sollen die provisorisch verlängerten Konzessionen durch neue ersetzt werden, die den technologischen Entwicklungen besser Rechnung tragen.
Die ComCom hatte im Februar 2007 im Grundsatz entschieden, die ablaufenden Konzessionen von Orange, Sunrise und Swisscom um fünf Jahre zu erneuern. Damit sollte eine zeitliche Harmonisierung mit der Dauer der GSM-Konzessionen von Tele 2 und In&Phone erreicht werden, die Ende 2013 ablaufen. Vorgesehen war schliesslich, die Konzessionen der technologischen Entwicklung anzupassen und den Betrieb von UMTS-Systemen zu ermöglichen. Damit verbunden wäre eine leichte Umverteilung der heute zugeteilten Frequenzen notwendig gewesen.
Mittwoch
09.04.2008