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Das Herunterladen von Daten aus dem Internet zum persönlichen Gebrauch bleibt uneingeschränkt zulässig. Der Nationalrat hat das am Montag bei der Beratung des modernisierten Urheberrechts sehr deutlich bekräftigt. Zu Ende beraten will er am Donnerstag. Die grosse Kammer folgte durchgehend der vom Bundesrat und vom Ständerat vorgespurten Linie. Anträge einer starken Minderheit der Rechtskommission (RK) aus FDP- und SVP-Leuten, angeführt von Kurt Fluri (FDP/SO), wurden sämtliche klar verworfen.

Die Minderheit forderte unter anderem, dass Vervielfältigungen von Werken zum persönlichen Gebrauch - welcher Familie und engsten Freundeskreis einschliesst - unter Verwendung von «offensichtlich» unerlaubt hergestellten oder zugänglich gemachten Werkexemplaren nicht vorgenommen werden dürfen. Dem schlug geballter Widerstand entgegen: Für Konsumierende wäre es schwierig und ummöglich, zwischen legalen und illegalen Quellen zu unterscheiden, sagte Viola Amherd (VS) namens der CVP. Das käme einer Kriminalisierung der Konsumierenden gleich: «Praktisch jeder Haushalt wäre betroffen.»