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Das am Donnerstag vom Eidgenössischen Parlament verabschiedete Radio- und Fernseh-Gesetz (RTVG) ist von den hauptsächlich Betroffenen weitgehend positiv aufgenommen worden. «Alle können damit leben», sagte Simon Meyer, Sprecher der Schweizerischen Radio- und Fernsehgesellschaft (SRG), obschon sein Arbeitgeber mit etwa 30 Mio. Franken im Jahr weniger auskommen muss. Dieses Geld aus den Radio- und TV-Gebühren erhalten die privaten Veranstalter, die über die höheren Einnahmen natürlich erfreut sind -, je nach Höhe der neuen Einnahmen mehr oder weniger.

Der Verband der Schweizer Privatradios (VSP) zeigte sich am Abend «erfreut, dass das neue RTVG deutliche Verbesserungen für die privaten Veranstalter bringt», wie Präsident Günter Heuberger gegenüber dem Klein Report unterstrich, vor allem wegen der zusätzlichen Einnahmen. Positiv wertete er auch das Verbot der Radiowerbung in den SRG-Radioprogrammen und das Sponsoringverbot in den Regionaljournalen. Ebenfalls ist er zufrieden mit der Möglichkeit, für Wein und Biere zu werben, mit der Unterstützung von Radios in Bergregionen sowie mit den Investitionsbeiträgen für die Einführung neuer Technologien.

Das neue Gesetz mache es möglich, dass das Publikum weiterhin auf schweizerisch geprägte, vielfältige und qualitativ ansprechende audio-visuelle Angebote von der SRG zählen könne, ergänzte SRG-Sprecher Meyer, der die «fehlenden» 30 Mio. Franken nicht kommentieren wollte. Auch das internationale Nachrichten- und Informationsportal Swissinfo der SRG könne in qualitativ und quantitativ gleichwertigem Umfang wie bisher weitergeführt werden, versprach er. Das Internetportal habe zudem den Auftrag erhalten, die Möglichkeiten zur Intensivierung der Zusammenarbeit mit den SRG-Radio- und TV-Sendern zu prüfen, um die Synergien optimaler zu nutzen. - Mehr dazu: Gebührensplitting: 44 Millionen für Radio und Fernsehen