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Der Bundesrat muss Gesetzesbestimmungen zum Schutz von Jugendlichen vor Pornografie und Gewaltdarstellungen auf Handys ausarbeiten. Dies hat der Nationalrat am Donnerstag beschlossen - gegen den Willen des Bundesrates.

Eine Motion des FDP-Ständerates Rolf Schweiger, welche der Nationalrat als Zweitrat angenommen hat, will das Anbieten und kommerzielle Verbreiten von Handy-Pornografie generell verbieten. Die Begründung: Mit der modernen Fernmeldetechnologie sei es unmöglich, den Empfängerkreis von Pornografie zu bestimmen und zu begrenzen. Kinder und Jugendliche könnten deshalb nur mit einem generellen Verbot geschützt werden. Durch eine zweite Motion des CVP-Nationalrats Norbert Hochreutener wird Schweigers ursprünglicher Vorstoss um ein Verbot von Gewaltdarstellungen auf Handys ergänzt.