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Freitag
06.03.2009

Rund 30 Angestellte der jurassischen Kantonsverwaltung stehen im Verdacht, am Arbeitsplatz via Internet Pornografie konsumiert zu haben. Die Regierung hat eine Administrativuntersuchung eröffnet. Die Untersuchung wurde diese Woche eingeleitet. Durchgeführt wird sie von einer Kommission unter Leitung von Bundesrichter Jean-Luc Baechler. Je nach den Ergebnissen sei die Einschaltung der Justiz nicht ausgeschlossen, sagte der Sprecher der Regierung. Leitende Chefbeamte oder Regierungsmitglieder sind laut dem Sprecher von der Affäre nicht betroffen. Aufgedeckt hatte den Internet-Missbrauch der Informatikdienst des Kantons: Wegen Netzüberlastungen begann er im November eine Überprüfung und fand heraus, dass die Probleme auf die Nutzung «nichtberuflicher Sites» zurückgehen.

Kurz bevor der Kanton Jura über die Pornografie-Affäre informierte, kündigte am Freitag der jurassische Staatsanwalt Yves Maître seinen Rücktritt an. Nach eigenen Angaben fasste er den Rücktrittsentscheid, nachdem die Aufsichtsbehörde der Staatsanwaltschaft eine Untersuchung eröffnet habe. Die ihm vorgehaltenen Umstände seien «geeignet, seinem Ruf als Staatsanwalt zu schaden», begründete Maître in einem Communiqué seinen Schritt. Es liege jedoch weder ein Vergehen noch eine Behinderung von Führung und Arbeit der Staatsanwaltschaft vor. Er ziehe aber die Konsequenzen im Interesse einer guten Betreuung der Strafjustiz.

Der Präsident der Aufsichtsbehörde der Staatsanwaltschaft (Conseil supérieur de la magistrature) wollte mit Verweis auf das Amtsgeheimnis keine Angaben dazu machen, worum es in der Untersuchung geht. Auch der jurassische Regierungspräsident Michel Probst gab keine näheren Hinweise. So wollte Probst gegenüber Westschweizer Radios keine Stellung zur Frage nehmen, ob es zwischen dem Rücktritt von Maître und der Pornografie-Affäre einen Zusammenhang gebe; dies sei ihm wegen der Gewaltenteilung nicht möglich. Der zurücktretende Staatsanwalt Yves Maître ist seit 1998 im Amt.