Der deutsche Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass die Auktionsplattform Ricardo den Verkauf von Plagiaten aktiv verhindern muss. Damit bekräftigen die Richter einen vor Jahresfrist gefällten Entscheid, bei dem eBay verpflichtet worden war, Massnahmen gegen den Vertrieb von Fälschungen über das Internet zu ergreifen. Dies berichtete die Tageszeitung «Die Welt» am Mittwoch.
Auf der Ricardo-Plattform waren Rolex-Uhren angeboten worden, die ausdrücklich als Plagiate gekennzeichnet waren. In diesem Fall sind die Verantwortlichen von Verkaufsplattformen laut dem BGH verpflichtet, nicht nur das konkrete Angebot unverzüglich zu sperren, sondern auch zusätzlich Vorsorge dafür zu treffen, dass es nicht zu weiteren entsprechenden Markenverletzungen kommt.
Mittwoch
30.04.2008