Die geplante Übernahme der ProSiebenSat.1 Media AG durch die Axel Springer AG muss nach Ansicht des Vorsitzenden der Direktorenkonferenz der deutschen Landesmedienanstalten (DLM), Prof. Wolfgang Thaenert, auch einer medienrechtlichen Prüfung unterzogen werden. «Ich begrüsse die Verstärkung der publizistischen Kompetenz aus Deutschland auf den globalen Medienmärkten», sagte Thaenert am Montag in Kassel. «Wettbewerb ist eine notwendige, jedoch allein noch keine hinreichende Voraussetzung zur Sicherung von Meinungsvielfalt.» Daher müsse der erste Fall eines so bedeutenden cross-medialen Zusammenschlusses in Deutschland vor allem mit Blick auf die Auswirkungen auf Medienpluralismus und Meinungsvielfalt geprüft werden.
Thaenert begrüsste, dass das Bundeskartellamt, das den Zusammenschluss unter Wettbewerbsgesichtspunkten prüfen wird, ersten Äusserungen zufolge die Tragweite der geplanten crossmedialen Fusion erkenne. Daneben sei allerdings auch eine Pluralismuskontrolle durch das Expertenorgan der Landesmedienanstalten, die Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK), notwendig. Der Springer-Verlag verfügt neben einer starken Stellung auf dem Zeitungsmarkt - vor allem mit «Welt», «Bild» und «Bild am Sonntag» über zahlreiche Programmzeitschriften («Hörzu») und Radiobeteiligungen, die künftig mit der Kontrolle über 5 TV-Programme verbunden werden soll. Nach dem Rundfunkstaatsvertrag sei der Einfluss auf die öffentliche Meinungsbildung entscheidend.
Montag
08.08.2005
