Die «New York Times» (NYT) hat im Zusammenhang mit umstrittenen Abhörpraxen des US-Geheimdienstes NSA Klage gegen das Verteidigungsministerium eingereicht. Die Zeitung verlangt von dem für den Geheimdienst zuständigen Ministerium die Herausgabe einer Liste von Unterlagen, darunter alle internen Memos und E-Mails des Abhörprogrammes. Das Blatt fordert zudem die Namen der Einzelpersonen oder Gruppen, die im Zuge der Abhöraktionen identifiziert wurden.
Die NYT hatte erstmals über das geheime Abhörprogramm der US-Regierung berichtet, das mangels richterlicher Genehmigung laut Kritikern nicht rechtmässig ist. Die angesehene Zeitung hatte die Unterlagen bereits im Dezember vom Ministerium angefordert und klagt nun, weil es mit der Reaktion des Ministeriums unzufrieden ist. Bei seiner Recherche beruft sich das Blatt auf das Informationsfreiheitsgesetz.
US-Präsident George W. Bush hatte eingeräumt, nach den Anschlägen vom 11. September 2001 dem NSA ohne vorherige richterliche Erlaubnis das Abhören von Telefonaten und das Lesen von E-Mails von US-Bürgern mit vermuteten Verbindungen zu Moslem-Extremisten gestattet zu haben. Bush hatte das Vorgehen als wesentliches Mittel zur Verhinderung weiterer Anschläge gegen die USA begründet. Im US-Justizministerium wird noch untersucht, wer die Vorgänge den Medien zugespielt haben könnte.
Dienstag
28.02.2006