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Freitag
25.08.2006

Ein Gericht in Peking hat einen chinesischen Mitarbeiter der «New York Times» wegen Betrugs zu drei Jahren Haft verurteilt. Der Vorwurf der Preisgabe von Staatsgeheimnissen sei vom Gericht jedoch fallen gelassen worden, teilte sein Anwalt am Freitag mit. Zhao Yan hat bereits zwei Jahre in Haft verbracht. Sein Prozess verstiess nach Ansicht von Menschenrechtsorganisationen sowohl gegen das Völkerrecht, als auch gegen chinesisches Recht. Das Urteil ist Beobachtern zufolge ein Anzeichen für ein verschärftes Vorgehen der Behörden gegen Regimekritiker in China.

Erst am Donnerstag hatte ein Gericht den blinden Dissidenten Chen Guangcheng wegen Sachbeschädigung und Verkehrsbehinderung zu vier Jahren und drei Monaten Haft verurteilt. Chen hatte die Behörden in der ostchinesischen Provinz Shandong beschuldigt, Frauen zu Spätabtreibungen gezwungen zu haben. In Deutschland hatte jüngst der Fall des nach einem Angriff gelähmten Regierungskritikers Fu Xiancai für Aufsehen gesorgt. Fu, der sich für Zwangsumgesiedelte während des Baus eines Riesenstaudamms eingesetzt hatte, war nach einem ARD-Interview zusammengeschlagen worden. - Mehr dazu: Urteil gegen chinesischen «New York Times»-Mitarbeiter verschoben und Peking: Mitarbeiter der «New York Times» vor Gericht