Um das Potenzial der Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) noch besser auszuschöpfen, hat der Bundesrat seine Strategie für eine Informationsgesellschaft in der Schweiz aktualisiert. Sie gilt ab sofort und wird regelmässig weiterentwickelt.
Mit der Strategie definiert der Bundesrat die Handlungsfelder, in welchen das Innovationspotenzial der IKT seiner Meinung nach besonders grosse Wirkung erzielen kann. Als eine Grundlage für eine zukunftsfähige Informationsgesellschaft sieht der Bundesrat leistungsstarke, offene Übertragungsnetze, wie es im Kommuniqué vom Freitag heisst. Er hat deshalb neu den Bereich «Infrastruktur» in seine Strategie aufgenommen. Ebenfalls neu wurde das Thema «Energie- und Ressourceneffizienz» in der Strategie verankert, um einen nachhaltigen, möglichst umweltschonenden Einsatz der IKT anzustreben. Alle anderen Handlungsfelder (Sicherheit und Vertrauen, Wirtschaft, E-Demokratie und E-Government, Bildung, Forschung, Innovation, Kultur, Gesundheit und Gesundheitswesen) wurden gemäss neuen Entwicklungen grundlegend aktualisiert. Die bundesrätliche Strategie für eine Informationsgesellschaft in der Schweiz ist für die Tätigkeit der Bundesverwaltung massgebend und nennt die entsprechenden Handlungsschwerpunkte des Bundes.
Zusammen mit seiner Strategie hat der Bundesrat drei neue Vorhaben zu ihrer Umsetzung verabschiedet:
Die Bundesverwaltung wird geeignete Instrumente erarbeiten, um das öffentliche Interesse der Schweiz angesichts der Liberalisierung im internationalen Markt für Internet-Domainnamen nach Möglichkeit zu wahren. Neu sind zum Beispiel neben .ch oder .com beliebige Internetendungen frei wählbar, wie die globale Verwaltungsstelle für Internetadressen ICANN (Internet Corporation for Assigned Names and Numbers) 2011 entschieden hat.
Der barrierefreie, chancengleiche Zugang zu Online-Informationen sowie Kommunikations- und Transaktionsangeboten der Regierung und der Bundesverwaltung soll verbessert werden.
Um die Attraktivität des Wirtschaftsstandorts Schweiz international vergleichen zu können, bedarf es geeigneter statistischer Grundlagen. Deshalb soll das Datenangebot zur Entwicklung der Informationsgesellschaft ausgebaut werden.
Die Strategie für eine Informationsgesellschaft wird dezentral in den Eidgenössischen Departementen umgesetzt. Der Bundesrat hat einen neu geschaffenen «Steuerungsausschuss Informationsgesellschaft» damit beauftragt, die koordinierte, zielgerichtete Umsetzung der Strategie sicherzustellen. Dieser Steuerungsausschuss hat auch die Aufgabe, dem Bundesrat Empfehlungen für neue, prioritäre Umsetzungsvorhaben vorzulegen und die Strategie selbst weiterzuentwickeln. Der Steuerungsausschuss wird bis Mitte Jahr aufgebaut. Eine «Geschäftsstelle Informationsgesellschaft», die im Bundesamt für Kommunikation (Bakom) angesiedelt ist, wird ihn in seiner Arbeit unterstützen.
2006 trat die letzte Strategie für eine Informationsgesellschaft in Kraft. Bereits damals gab der Bundesrat den Auftrag, diese regelmässig auf ihre Aktualität zu überprüfen. Diese Aufgabe wurde vom «Interdepartementalen Ausschuss Informationsgesellschaft» übernommen, der nun vom «Steuerungsausschuss Informationsgesellschaft» abgelöst wird. Mitgearbeitet an der neuen Strategie haben rund 200 bundesinterne und externe Expertinnen und Experten aus verschiedenen Gebieten.
