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Feste Buchpreise sollen wieder eingeführt werden. Die Wirtschaftskommission (WAK) des Nationalrates ist am Montag mit 13 zu 11 Stimmen auf einen entsprechenden Gesetzesentwurf eingetreten, wie die Parlamentsdienste am Montag mitteilten. Der Nationalrat hatte 2004 mit klarer Mehrheit beschlossen, dass seine WAK die Arbeiten an gesetzlichen Grundlagen für eine Regulierung der Bücherpreise nicht einstellen soll.

In der Folge verabschiedete die WAK die Grundzüge einer gesetzlichen Regelung und beauftragte die Verwaltung, einen Gesetzesentwurf auszuarbeiten. Mit den Entscheiden der Wettbewerbskommission (Weko), des Bundesgerichtes und des Bundesrates gegen die Buchpreisbindung änderte sich die Lage. Nach Ansicht der WAK-Mehrheit hat die Buchpreisbindung eine positive Wirkung. Sie garantiere ein dichtes Buchhandlungsnetz, das den Zugang der Bevölkerung zum Lesestoff und zu einem grossen Angebot offen halte. Die Minderheit ist dagegen skeptisch. Die WAK wird ihre Beratungen Mitte Oktober fortsetzen.