Die Affäre um «Mörgele» statt «Mengele» zieht weitere Kreise. Christoph Mörgeli komme vorerst um einen Verweis durch das Büro des Nationalrats herum. Vom Tisch ist eine Disziplinarmassnahme gegen den Zürcher SVP-Nationalrat aber nicht. Mörgeli hatte der Sonntagspresse am vergangenen Wochenende Auszüge des Protokolls jener Kommissionssitzung zugespielt, in der Bundespräsident Pascal Couchepin die umstrittene Äusserung über den KZ-Arzt Josef Mengele gemacht hatte. Damit verletzte er die Vertraulichkeit der Kommissionssitzungen, die das Parlamentsgesetz vorschreibt.
Bevor über eine Disziplinarmassnahme gegen Mörgeli entschieden wird, soll eine Liste aller Personen zusammengestellt werden, die in letzter Zeit gegen die Vertraulichkeit von Kommissionssitzungen verstossen haben könnten. Dies hat das Ratsbüro am Freitag entschieden, wie es in einer Mitteilung des Büros heisst. Darin betont das Gremium die Bedeutung der Vertraulichkeit und hält fest, dass diese auch von der betreffenden Kommission nicht aufgehoben werden kann. Nur eine Minderheit war der Meinung, dass eine Ausnahme zu machen sei, sofern es um einen persönlichen Angriff auf ein Kommissionsmitglied geht.
Samstag
16.02.2008