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Dienstag
06.05.2008

Weil Medienberichte über neue Einzelheiten zu Korruptionsvorwürfen gegen den israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert angeblich «den Ermittlungen schaden» können, hat ein Gericht in Tel Aviv am Dienstag Anträge verschiedener israelischer Medien zur Aufhebung der Sperre zurückgewiesen. Das Publikationsverbot soll demnach bis Sonntag gelten.

Die Spekulationen über die neue Affäre und Olmerts politische Zukunft überschatten die Friedensgespräche zwischen Israel und den Palästinensern. Vertraute Olmerts sagten israelischen Medien, die Informationen seien gezielt von Mitgliedern der Opposition gestreut worden, um dem Nahost-Friedensprozess zu schaden. Olmerts ehemalige Kanzleichefin Schula Zaken, die unter Hausarrest steht, wurde am Dienstag zum vierten Mal in der Angelegenheit von der Polizei befragt.

Bei den bisherigen Ermittlungen gegen Olmert ging es darum, ob der 62-Jährige während seiner Amtszeit als Handels- und Industrieminister (2003-2005) Günstlingen zu höheren Ämtern verholfen und für die bevorzugte Behandlung eines Freundes und ehemaligen Geschäftspartners durch die Investitionsabteilung seines Ministeriums gesorgt habe. Der dritte Fall betraf den Kauf eines Hauses in einem noblen Wohnviertel in Jerusalem. Hier lautete der Vorwurf, Olmert habe einen ungewöhnlich niedrigen Kaufpreis gezahlt. Ende 2007 hatte die Staatsanwaltschaft aus Mangel an Beweisen auf eine Korruptionsanklage gegen den Regierungschef im Zusammenhang mit der Privatisierung einer Staatsbank verzichtet.