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Mittwoch
05.04.2006

Nach einem Aufschrei der Opposition hat der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi einen Solo-Auftritt in einem seiner eigenen TV-Sender wenige Tage vor der Parlamentswahl wieder abgesagt. Der konservative Politiker wollte sich ohne seinen Gegenkandidaten Romano Prodi den Fragen von Journalisten stellen. Die italienischen Gesetze gebieten aber in Wahlkampfzeiten eine strikte Chancengleichheit für die Parteien. «Dies wäre ein schwerer Verstoss gegen die Gesetze dieses Landes - gegen das Fairnessgebot, das eine übertriebene Präsenz in den Medien unterbindet und die Demokratie verteidigt», wetterte Prodi.

Zu Berlusconis Familienkonzern Mediaset gehören drei der sieben grössten Fernsehkanäle des Landes. Vor wenigen Tagen wurde das Unternehmen zum dritten Mal innerhalb von drei Wochen mit einer Strafe belegt, weil es Berlusconi zu viel Sendezeit eingeräumt habe. Berlusconi hatte seinen geplanten Solo-Auftritt mit dem Argument verteidigt, die Chancengleichheit sei dadurch hergestellt, dass auch linke Journalisten dazu eingeladen seien. Der Regierungschef klagt seit langem darüber, dass 80 Prozent aller Journalisten mit der Opposition sympathisierten und er dadurch benachteiligt werde.

Zudem warf er Prodi einen Missbrauch der Chancengleichheit vor. Dieser weigert sich seit vergangener Woche, in Mediaset-Sendungen aufzutreten, weil diese einseitig seien. Dadurch verhindere Prodi auch seine eigenen Auftritte, erklärte Berlusconi. Berlusconi hatte seinen Kontrahenten zur TV-Debatte vier Tage vor der Wahl eingeladen. Dieser hatte aber abgesagt. Angesichts knapper Umfragen und einer hohen Zahl unentschlossener Wähler hat sich der Wahlkampf zuletzt immer stärker auf persönliche Angriffe verlagert. Berlusconi provozierte die Opposition in dieser Woche unter anderem mit einer sehr vulgären und abfälligen Bemerkung über Prodis Anhänger. Siehe auch: TV-Debatte in Italien ohne klaren Sieger