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Neueste Runde in der Dauerfehde um ein Zürcher Jugendradio zwischen Radio-105-Gründer und Music-First-Initiant Giuseppe Scaglione und dem Bundesamt für Kommunikation (Bakom). Am Montag hat Scaglione mit einem Communiqué seine Forderung vom 23. Januar wiederholt, das neue Verfahren müsse gewissermassen beim Nullpunkt nochmals beginnen. Das Bakom hatte vor drei Wochen die fünf ursprünglichen Bewerber um eine Konzession angefragt, ob sie am Verfahren noch interessiert und in der Lage seien, das Projekt gemäss Gesuch zu realisieren. Damals hatte das Bakom seine Absicht kundgetan, den Bewerbern das rechtliche Gehör zu gewähren - allerdings eingeschränkt auf das Thema der finanziellen Basis von DJ-Radio. Dieses Projekt hatte ursprünglich die Konzession des Bakom erhalten, die dann aber vom Bundesrat gekippt worden war.

Scaglione zitiert jetzt einen seiner Ansicht nach besonders interessanten Satz aus dem Entscheid des Bundesrats: «Das Departement wird, nach Gewährung des rechtlichen Gehörs, das Vorliegen der Konzessionsvoraussetzungen noch einmal zu beurteilen haben, wobei Parteiaussagen mit gleichem Massstab zu messen sind.» Dies sei so zu verstehen, dass das Bakom bzw. das Departement sämtliche Konzessionsvoraussetzungen vor Erlass eines neuen Entscheides nochmals zu prüfen hat und insbesondere den Aussagen von Music First mehr Gewicht einräumen müsse als bisher, schreibt Scaglione.

Wer sich auf den Aufruf des Bakoms gemeldet hat, konnte Bakom-Sprecher Bernhard Bürki am Montag nicht verraten, da noch Eingaben in der Post sein könnten. «Wir sehen uns die Stellungnahmen jetzt an und geben dann bekannt, wie es weitergehen soll», lautete seine Auskunft gegenüber dem Klein Report. Diese Information des Bakoms sei «in den nächsten Wochen» zu erwarten, kündet er an und schob gleich noch eine Bemerkung nach: «Ein Termin ist aber immer schwierig vorherzusagen, vor allem bei diesem Thema.» Mehr dazu: Bakom tastet Vorgehen in Sachen Jugendradio ab