Music First werde «belegen können, dass DJ-Radio die Konzession nicht erteilt werden kann, weil DJ-Radio die Konzessionsvoraussetzungen nicht erfüllt», schreibt Music-First-Initiant Giuseppe Scaglione (Radio 105) in einer Stellungnahme vom Montag zum Entscheid des Bundesrats, die Konzessionserteilung an DJ-Radio für ein Zürcher Jugendradio aufzuheben. Scaglione hebt in seiner Mitteilung hervor, dass der Entscheid des Bundesrats ohne materielle Prüfung seiner Argumente gefallen sei. Es sei deshalb unrichtig zu behaupten, seine inhaltlichen Erwägungen seien abgelehnt worden; sie wurden vom Bundesrat gar nicht geprüft. Jetzt macht sich der Radiopionier neue Hoffnungen, dass er nach acht Jahren doch noch zu einer terrestrischen Radiokonzession kommt.
Für die zweite Runde zur Erteilung einer Konzession für ein Zürcher Jugendradio ist ein Satz im Schreiben des Bundesrats von besonderem Interesse: «Das UVEK wird, nach Gewährung des rechtlichen Gehörs, noch einmal das Vorliegen der Konzessionsvoraussetzungen zu beurteilen haben, wobei Parteiaussagen mit gleichem Massstab zu messen sind.» Dieser Satz kann so verstanden werden, dass das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation von Bundesrat Moritz Leuenberger in den Augen des Bundesrats (oder jedenfalls von Justizminister Christoph Blocher) diese Punkte nicht mit der nötigen Sorgfalt berücksichtigt habe. Ein wichtiger Punkt in der Beschwerde von Scaglione gegen die Konzessionserteilung an DJ-Radio war die neue Zusammensetzung des Aktionariats gewesen, wozu die anderen Bewerber nichts zu sagen gehabt hatten. Auch behauptet Scaglione hartnäckig, zwischen DJ-Radio und der Vermarktungsfirma IP Multimedia (Radio Energy) gebe es Gemeinsamkeiten.
Es sei «extrem schwierig zu beurteilen, wie lange es bis zu einer neuen Konzessionserteilung durch das UVEK gehen wird», beantwortete Bernhard Bürki vom Bundesamt für Kommunikation (Bakom) am Montag eine entsprechende Frage des Klein Reports. Das ganze Verfahren beginne wieder von vorne, und allen Beteiligten sei das rechtliche Gehör zu geben. Bürki wolle sich nicht auch nur andeutungsweise auf einen Zeithorizont festlegen: «Es wird Monate dauern, das ist klar», sagte er lediglich. - Mehr dazu: Zürcher Jugendradio vorerst gestoppt und DJ-Radio arbeitet angeblich mit IP Multimedia zusammen
Montag
28.11.2005