Content:

In einem Interview mit dem «Tages-Anzeiger» vom Freitag äusserte sich Bundesrat Moritz Leuenberger zu einem ganzen Strauss an medienpolitischen Themen. So erteilte er den Forderungen des Schaffhauser Verlegers Norbert Neininger nach Staatshilfe für Zeitungen eine klare Absage: «Wir haben keinerlei solche Projekte in Planung, und ich denke auch nicht daran, so etwas anzureissen.»

Beim SRG-Projekt Konvergenz, der geplanten engeren Kooperation von Fernsehen und Radio, sieht Leuenberger sowohl Chancen als auch Risiken. «Die Chancen sehe ich vor allem im Online-Bereich. Nicht jedes Radio- und Fernsehprogramm muss seinen eigenen Internetauftritt haben», meinte Leuenberger. Publizistisch allerdings berge Konvergenz Risiken. «Darum habe ich der SRG-Spitze mit aller Klarheit gesagt, dass ich zunächst die strukturellen Entscheide fällen würde und Personalentscheide erst nachher vornähme.» Leuenberger kritisierte indirekt auch SRG-Direktor Armin Walpen und dessen forsches Tempo: «Umstrukturierungen müssen von den Konsumenten und den Mitarbeitenden akzeptiert werden.» Und: «Bei Tempo und personellen Fragen ist grösste Vorsicht geboten.»

Leuenberger sprach sich auch - wiederum indirekt - dagegen aus, dass SF-Direktorin Ingrid Deltenre zuerst die Zusammenführung managt und dann gleich auch Chefin des neuen Mediengiganten wird: «Es würde die Akzeptanz bei allen Betroffenen sicher erhöhen, wenn diese Arbeit jemand machen würde, der nachher nicht der Superintendant oder die Superintendantin ist und darum auch nicht seine eigenen Interessen in die Restrukturierung einbringen kann. Das könnte eine externe Person sein oder jemand, der nachher nicht für die Umsetzung des Projekts verantwortlich ist.» Leuenberger findet die Idee eines Übergangschefs «prüfenswert».

Der Medienminister äusserte sich auch zu der geforderten Übergangsfrequenz für das bei der Konzessionsverteilung leer ausgegangene Radio Energy. «Es gab und gibt keine freie Frequenz für die Abdeckung des Raums Zürich/Glarus», betonte er. «Wenn man für das ganze Gebiet - wie dies Energy immer noch fordert - Frequenzen freiräumen wollte, dann müssten Radio DRS und zahlreiche private Veranstalter Frequenzen abgeben, die nötigen Umstellungsarbeiten brauchten zwei Jahre und müssten erst noch vom Ausland genehmigt werden.» Der Medienminister beurteilt auch die Chancen eines UKW-Tausches in der Stadt Zürich als gering. «Frequenzen sind ja nicht frei handelbar.» Denn: «Ein solches Gesuch betrifft immer auch andere Player.»