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Donnerstag
21.02.2008

Nachdem das Thema «Mörgeli-Mörgele-Mengele» endgültig nur noch die Historiker zu interessieren mag, hat die nationalrätliche Wissenschaftskommission (WBK) beschlossen, das Protokoll und die Tonaufnahmen der Sitzung mit dem Versprecher von Bundespräsident Pascal Couchepin nicht zu veröffentlichen. Die WBK halte sich im Einklang mit dem Büro des Nationalrates an die gesetzlich geschützte Vertraulichkeit der Kommissionsberatungen, teilten die Parlamentsdienste am Donnerstag mit. Das Gesetz sehe keine Verfahren vor, die es einer Kommission ermöglichten, ihre Beratungen nachträglich öffentlich zu machen.

Nationalrat Christoph Mörgeli (SVP/ZH) hatte der Sonntagspresse Auszüge des Protokolls jener Kommissionssitzung zugespielt, in der Couchepin die umstrittene Äusserung über den KZ-Arzt Josef Mengele gemacht hatte. Damit verletzte er die Vertraulichkeit der Kommissionssitzungen, die das Parlamentsgesetz vorschreibt. Bevor über eine Disziplinarmassnahme gegen Mörgeli wegen Verletzung des Parlamentsgesetzes entschieden wird, lässt das Büro des Nationalrates eine Liste aller Personen zusammenstellen, die in letzter Zeit gegen die Vertraulichkeit von Kommissionssitzungen verstossen haben könnten. - Siehe auch: Nationalrats-Büro für vertrauliche Kommissionsprotokolle, SF-Chefredaktor entschuldigt sich wegen Mörgeli-Interview und Im Nachhinein fragt sich das Schweizer Fernsehen