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Montag
22.05.2006

Der Zürcher Kantonsrat hat sich am Montag knapp mit 80 gegen 78 Stimmen dafür ausgesprochen, vermehrte unangemeldete Nachkontrollen bei neuen und nachgerüsteten Mobilfunkanlagen durchzuführen. Das überwiesene Postulat war von den Grünen, der EVP und der CVP unterstützt, von der SVP und der FDP bekämpft worden. «Es gehe nicht um die Verteufelung der drahtlosen Kommunikation, aber es müsse alles getan werden, dass die Strahlenbelastung für die Bevölkerung möglichst niedrig sei», sagte Postulantin Susanne Rihs (Grüne, Glattfelden).

Die gesundheitlichen Gefahren der nichtionisierenden Strahlung (NIS) seien noch immer zu wenig erforscht. Die möglichen negativen Auswirkungen auf die Gesundheit beunruhige die Menschen immer mehr. «Es darf beim Mobilfunk nicht das Gleiche passieren wie beim Asbest», warnte Rihs. Die Kontrollen müssten durch neutrale Fachleute vorgenommen werden. «Das Postulat sei nicht nötig, denn die Forderungen würden vom Bund erfüllt. Aufgrund eines Bundesgerichtsentscheids vom Frühling 2005 werde nämlich schweizweit ein Kontrollsystem eingeführt, das noch über die Forderungen des Bundesgerichtes hinausgehe», sagte Gaston Guex (FDP, Zumikon). Periodisch von unabhängiger Stelle kontrolliert würden künftig nicht nur neue, sondern alle Sendeanlagen. Festgestellte Überschreitungen müssten innert 24 Stunden behoben werden.