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Freitag
13.01.2006

Die deutsche Gruppe von Reporter ohne Grenzen (RoG) hat Bundeskanzlerin Angela Merkel aufgefordert, sich bei ihrem Treffen mit dem russischen Staatspräsidenten Wladimir Putin am kommenden Montag in Moskau für mehr Pressefreiheit und die Sicherheit von Journalisten in Russland einzusetzen. «Ein wichtiges Element der Zivilgesellschaft existiert so gut wie nicht mehr in Russland: freie und unabhängige Medien», heisst es in dem Brief der Menschenrechtsorganisation an die Kanzlerin. «Ausserdem gehört Russland zu den wenigen Ländern in Europa, in denen kritische Journalisten um ihre Freiheit, ihre Gesundheit oder im Extremfall um ihr Leben fürchten müssen. Mindestens acht Journalisten wurden im vergangenen Jahr tätlich angegriffen, acht weitere festgenommen. Zwei Journalisten mussten gar ihre Recherchen und Berichte mit dem Leben bezahlen.»

Die elektronischen Medien stehen in Russland seit dem Amtsantritt Putins weitestgehend unter staatlicher Kontrolle, betont RoG weiter. Die verbliebenen unabhängigen Zeitungen und Zeitschriften müssten ständig um ihre Existenz fürchten: Ihnen drohe der finanzielle Ruin durch hohe Geldstrafen, beispielsweise für Verleumdung, und durch den Entzug von Anzeigenschaltungen, wenn sie etwa über den Tschetschenien-Konflikt berichten. Auch die Arbeit ausländischer Journalisten und Medien werde in Russland zunehmend erschwert. Arbeitserlaubnisse seien in einigen Fällen nicht verlängert worden, Akkreditierungen zum Teil nur noch für ein halbes Jahr ausgestellt. Aus Tschetschenien sei keine freie Berichterstattung möglich.