Die designierte Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Rolle der Medien in der Gesellschaft betont. Als ehemalige Bürgerin der DDR wisse sie die Pressefreiheit besonders zu schätzen. «Die Beibehaltung des reduzierten Mehrwertsteuersatzes ist ausdrücklich eine Würdigung der Presse», sagte Merkel am Freitag auf den VDZ-Zeitschriftentagen in Berlin. Zeitschriften müssten geordnete Rahmenbedingungen haben. Den Verleger sagte sie Unterstützung in Fragen der Werbeverbote und des Urheberrechts zu. «Es ist aberwitzig, was sich in Brüssel bei der Kennzeichnungspflicht und den Werbeverboten abspielt», betonte Merkel. Sie kündigte an, die Steuerung der Gesetzgebung in Brüssel in Zukunft stärker in die Hand zu nehmen.
Zuvor hatte VDZ-Präsident Hubert Burda die neue Bundesregierung aufgefordert, sich für eine freie Presse einzusetzen. «Die Pressefreiheit macht Politik in der Demokratie erst möglich», betonte Burda. Dafür müssten die erforderlichen Rahmenbedingungen geschaffen werden. «Wir brauchen mündige Bürger, eine freie Presse und die Förderung der zur Entwicklung der Branche notwendigen Technologien», sagte Burda. Die Medienbranche sei Job- und Innovationsmotor. - Mehr dazu: Online-Werbung boomt, Zeitschriften darben
Freitag
18.11.2005