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Meinungs- und Medienfreiheit sind auch im Internet immer wieder gefährdet. Daher steht dieses Problem auch beim Internet Governance Forum (IGF) weit oben auf der Tagesordnung. Beim letzten IGF im November 2006 in Athen wurde zu diesem Thema eine sogenannte «Dynamische Koalition» gegründet. Die Federführung dafür hat seinerzeit die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) übernommen, die sich verstärkt der Wahrung der Meinungsfreiheit im Cyberspace widmen will. Der Internet-Beauftragte der OSZE und Koalitionssprecher Christian Möller legte bei den IGF-Vorkonsultationen in Genf (der Klein Report berichtete darüber) einen Zwischenbericht vor.

«Meinungsfreiheit gehört weiterhin zu den Grundpfeilern der Informationsgesellschaft, was in einschlägigen UN-Dokumenten wiederholt bekräftigt wurde», erklärte Möller bei den Vorberatungen. «Die weltweite Praxis zeigt jedoch, dass diese Freiheit immer wieder gefährdet ist», sagte der OSZE-Beauftragte mit Hinweis auf den jüngsten Jahresbericht von Reporter ohne Grenzen weiter. Seiner Koalition sind seit dem IGF in Athen mehr als zehn Partner aus verschiedenen Bereichen beigetreten, darunter die UN-Organisation für Erziehung, Wissenschaft und Kommunikation (Unesco), Amnesty International, Reporter ohne Grenzen nebst anderen. Aus der Schweiz ist dieser Tage auch die Plattform zur Informationsgesellschaft, Comunica-ch, der Koalition beigetreten. Die Regierungsvertreter halten sich im Moment in dieser Frage noch bedeckt. Möller hofft daher, dass «bis zum nächsten Internet Governance Forum im Herbst in Brasilien weitere Partner dazukommen und das Thema seiner Bedeutung entsprechend weiter behandelt wird». Im Frühjahr will die OSZE dazu eine Publikation vorlegen. Weitere Informationen zur Koalition gibts unter: http://www.foeonline.wordpress.com. - Siehe auch: Datenschutz soll nächste IGF-Tagesordnung prägen und Internet Governance Forum: Internet-Poker geht in die nächste Runde