Der Zürcher Regierungsrat will die Versuche mit E-Voting ausweiten und nebst den drei Pilotgemeinden Bertschikon, Bülach und Schlieren zehn weitere Gemeinden elektronisch abstimmen lassen. Abstimmungen via SMS wird es jedoch keine mehr geben. Der Regierungsrat hat das Gesuch der drei Pilotgemeinden bewilligt, am 25. November zum vierten Mal eine Abstimmung via E-Voting durchzuführen, wie Regierungssprecherin Susanne Sorg-Keller am Donnerstag vor den Medien sagte.
Gibt der Bundesrat grünes Licht, kann der Kanton das E-Voting-Projekt damit auch 2008 weiterführen und auf weitere Gemeinden ausdehnen. Der Bund erlaubt nämlich, dass 10 Prozent aller Stimmberechtigten elektronisch abstimmen dürfen. Diesen Rahmen wolle Zürich ausschöpfen, sagte Sorg-Keller. Damit könnte man die Anzahl der am Projekt beteiligten Stimmberechtigten von 20 000 auf 100 000 Stimmberechtigte erhöhen, sagte der Chef des Statistischen Amtes und Wahlleiter des Kantons Zürich, Giampiero Beroggi.
Welche neuen Gemeinden zum E-Voting stossen, will die Regierung zusammen mit dem Statistischen Amt und den Gemeinden entscheiden. Voraussichtlich werden sich auch Winterthur und Zürich mit je einem Stadtkreis beteiligen. «Das Interesse bei den Gemeinden ist jedenfalls gross», sagte Sorg-Keller. Zudem will der Kanton Vorbereitungen treffen, dass ab 2009 auch Auslandschweizerinnen und -schweizer in den angeschlossenen Gemeinden per E-Voting abstimmen können. Gleichzeitig setzt er sich beim Bund dafür ein, die 10-Prozent-Beschränkung aufzuheben. «Wir hoffen», so Beroggi, «dass bald alle mitmachen können. Die Technologie dazu ist jedenfalls ausgereift.»
Donnerstag
04.10.2007