Bei einem Verfahren des Bundesamtes für Informatik und Telekommunikation (BIT) zur Vergabe eines Informatikprojekts («Projekt AVAM») sind im Sommer 2005 zwar Fehler passiert. Strafrechtlich Relevantes hat eine Administrativuntersuchung aber nicht zu Tage gefördert, weshalb der Vergabeentscheid nicht aufgehoben werde, teilte das Eidgenössische Finanzdepartement am Freitag mit. Der Skandal war damals vom Informationsdienst NetzwocheTicker aufgedeckt worden, der geschrieben habe, es handle sich «offenbar nur um die Spitze des Eisbergs».
Der externe Untersuchungsbeauftragte, Prof. Jürgen Brönnimann, beanstandet laut der Information aus dem Bundeshaus allerdings, dass im Rahmen des WTO-Beschaffungsverfahrens möglicherweise beschaffungsrechtliche Vorschriften (z.B. Ausstandspflicht) verletzt worden seien. Brönnimann kommt in seiner Untersuchung zu folgendem Ergebnis: Im beanstandeten WTO-Beschaffungsverfahren «wurden beschaffungsrechtliche Vorschriften verletzt bzw. bestehen Anzeichen für eine Verletzung der beschaffungsrechtlichen Vorschriften». Konkret geht es darum, dass zwei Mitarbeitende des BIT im Evaluationsteam in den Ausstand hätten treten müssen, weil sie enge Beziehungen zu jenem Unternehmen hatten, das später den Auftrag erhielt.
Brönnimann rügt, dass im Beschaffungsverfahren drei Firmen zugelassen wurden, die bereits an einem Vorprojekt wesentlich mitgearbeitet hatten, sodass eine «unzulässige Vorbefassung» nicht ausgeschlossen werden könne. Unstatthaft war auch, dass die Beschaffungsstelle den Anbieterinnen auch auf Anfrage hin nicht mitgeteilt hat, dass im Evaluationsteam Externe mitarbeiteten und auch im Vorprojekt mitgearbeitet hatten. Als «jedenfalls nicht unproblematisch» stuft Brönnimann im Weiteren ein, dass der Zuschlag nach der Vergabe faktisch aufgeteilt wurde, indem unter aktiver Mitwirkung der Bedarfsstelle die zweitplatzierte Anbieterin zur Subakkordantin der Zuschlagsempfängerin gemacht wurde. Mehr dazu: Schwere Vorwürfe gegen das Bundesamt für Bauten und Logistik und Panne bei IT-Projektausschreibung des Bundes
Freitag
07.07.2006
