Das Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) beschäftigt so viele Personen in der Öffentlichkeitsarbeit wie kein anderes Departement. Bürgerliche Politiker fordern eine Halbierung des Kommunikations-Budgets.
Der Klein Report sprach mit Lorenz Frischknecht, stv. Chef Kommunikation und Sprecher VBS, über die kommunikativen Aufgaben im Departement von Bundesrat Martin Pfister, über die zunehmende Bedeutung der Krisenkommunikation und die verschärfte Bedrohungslage weltweit.
Das VBS beschäftigt total 106 Vollzeitstellen für die Öffentlichkeitsarbeit. Das sagte Bundesrat Martin Pfister im September in einer Fragestunde im Parlament. Das ist mehr als jedes andere Departement. Warum braucht gerade das Verteidigungsdepartement so viel Personal für die Kommunikation?
Lorenz Frischknecht: «Mit seinen neun Verwaltungseinheiten und über 12‘000 Mitarbeitenden ist das VBS das grösste Departement. Rund ein Drittel der Vollzeitstellen des Bundes entfallen auf das VBS. Zudem gehört neben der zivilen Verwaltung auch die Armee mit 140’000 Angehörigen zum Departement. Das VBS hat somit einen besonders umfassenden Kommunikationsauftrag – etwa hinsichtlich der Geschäfte und Projekte, der externen und internen Kommunikation oder der Truppenkommunikation in der Armee. Hinzu kommt, dass der Bundesrat dem VBS in den vergangenen Jahren neue Aufgaben übertragen hat, zu welchen ebenfalls informiert werden muss. Zudem hat die verschärfte Bedrohungslage den Bedarf an Information ansteigen lassen.»
Auf welche Aufgabenbereiche sind diese Stelle verteilt?
Frischknecht: «Die Vollzeitstellen beinhalten nicht nur die Aufwände in den Bereichen Medienarbeit, Web oder Social Media. Sie enthalten zum Beispiel auch Aufwände wie Übersetzungen, Betreuung des Content-Management-Systems für die Webauftritte oder das Zentrum digitale Medien der Armee, soweit diese die Öffentlichkeitsarbeit betreffen.»
Wie viel Stellenprozente respektive Personen sind direkt bei Bundesrat Martin Pfister angesiedelt?
Frischknecht: «2024 beliefen sich die Personalaufwände für Öffentlichkeitsarbeit im Team Kommunikation VBS im Generalsekretariat VBS auf 14 Vollzeitäquivalente. Diese verteilen sich auf folgende Bereiche, die dem Chef Kommunikation VBS untergeordnet sind: Strategie/Stab, Media Relations/Events/Social Media, Reden Chef VBS, Web Redaktion (Internet und Intranet) und Web Technik.»
Was sind die Erfahrungen von Bundesrat Pfister mit seinem Kommunikationsstab seit seinem Amtsamtritt?
Frischknecht: «Bundesrat Pfister arbeitet eng mit der Kommunikation VBS zusammen und es ist in wenigen Wochen ein Vertrauensverhältnis entstanden. Renato Kalbermatten ist Kommunikationschef des VBS geblieben und es gab auch sonst keine Abgänge in den Kommunikationsstellen im Zusammenhang mit dem Wechsel der Departementsführung.»
Mehrkosten beim F-35, die fehlerhaften Drohnen oder der Korruptionsskandal bei der Ruag: Ist Krisenkommunikation für das VBS wichtiger geworden?
Frischknecht: «Im VBS wird eine Vielzahl von komplexen Projekten und Beschaffungen abgewickelt. Um die Transparenz zu stärken, legen seit rund einem Jahr die zuständigen Stellen vermehrt in Fachgesprächen für Medienschaffende den Stand der Arbeiten in Top-Projekten dar. Dieses Instrument hat sich bewährt und wird von Medienschaffenden im Bundeshaus-Medienzentrum sehr geschätzt, wie die direkten Reaktionen und die anschliessende Berichterstattung zeigen.»
Bürgerliche Politiker fordern, die Kommunikationsstellen bis 2028 zu halbieren. Das eingesparte Geld solle lieber in die Verteidigungsfähigkeit der Armee gesteckt werden. Was spricht aus Sicht des VBS dagegen und welche Aufgaben wären bei einer Halbierung nicht mehr machbar?
Frischknecht: «Mit einer Reduktion der Anzahl Stellen in der Öffentlichkeitsarbeit um 50 Prozent könnte das VBS seinen Kommunikationsauftrag nicht mehr erfüllen. Die Reduktion würde zu einer substanziellen Abnahme des Umfangs und der Qualität des Informationsangebots führen. Das Informationsangebot des VBS trägt zum Funktionieren der Demokratie bei und leistet – angesichts der angespannten Sicherheitslage und zunehmender Desinformation – einen Beitrag zur Sicherheit der Schweiz. Die Reduktion würde zu einem Abbau bei der kommunikativen Begleitung von Geschäften und Projekten, bei der externen und internen Kommunikation, bei der audiovisuellen Kommunikation, bei den Kanälen und bei den Übersetzungen in die Amtssprachen führen. Die breiten Erwartungen der unterschiedlichen Zielgruppen des VBS könnten so nicht mehr erfüllt werden. Das VBS nimmt aber das politische Anliegen auf. Es wird die Aufgaben, Strukturen und Prozesse der Kommunikation im VBS überprüfen mit dem Ziel, Aufgaben und Stellen bis Ende 2028 zu reduzieren.»
Wegen der geopolitischen Spannungen wächst derzeit auch hierzulande die Angst vor einem Krieg in Europa. Wie sieht das VBS seine kommunikative Rolle dabei, die Bevölkerung zu informieren, ohne sie zu verunsichern?
Frischknecht: «Wir müssen noch stärker als früher über die Bedeutung von Armee und weiterer Sicherheitsinstrumente der Schweiz informieren. Die Lage ist schlecht und die Schweiz muss sich vorbereiten. Dazu gehören auch politische Entscheide von Bundesrat, Parlament und Bevölkerung, die auf Informationen beruhen müssen.»
