Am 20. Januar soll das Referendum gegen das neue Filmgesetz bei der Bundeskanzlei in Bern eingereicht werden. Die Gegner der «Lex Netflix» haben bereits über 50'000 Unterschriften gesammelt und setzen zum Schlussspurt an, wie der «Blick» am Dienstag vermelden konnte.
Das neue Filmgesetz will unter anderem, dass Streaming-Anbieter wie Netflix, Amazon oder Disney künftig 4 Prozent ihres Schweizer Umsatzes in Schweizer Filmproduktionen investieren müssen. Dies gilt für Schweizer TV-Stationen bereits seit Langem.
Mit der neuen Abgabe würden jährlich rund 14 Millionen Franken zusätzlich in das Schweizer Filmschaffen fliessen. Mit der «Lex Netflix» müssten künftig auch 30 Prozent aller Filme auf Netflix und Co. europäische Produktionen sein und speziell gekennzeichnet werden.
In EU-Ländern wie Deutschland oder Frankreich gelten solche Regeln mit verschiedenen Prozentzahlen schon länger. Die Abgaben haben sich bewährt. Darüber war man sich in der Schweiz auch bei den Debatten in Bern einig.
Ein Referendumskomitee aus Jungfreisinnigen, Junger SVP und Junger GLP hat aber gegen den Beschluss das Referendum ergriffen. Die nötigen 50'000 Unterschriften sind gesammelt, wie der Jungfreisinnigen-Chef und Komitee-Präsident Matthias Müller bestätigt. Jetzt wolle man nur noch etwa 10'000 Unterschriften als Sicherheitsmarge beifügen.
Somit dürfte es noch dieses Jahr zu einer Volksabstimmung über das neue Filmgesetz kommen.
