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An einer Vorbereitungssitzung für den Weltinformationsgipfel (WSIS) vom November in Tunis hat sich Bundesrat Moritz Leuenberger für eine solidarische Informationsgesellschaft ausgesprochen. Um dieses Ziel zu erreichen, müssten die Menschen weltweit Zugang zum Netz haben, sagte Leuenberger am Donnerstag vor den 2400 Delegierten aus 175 Ländern.

«Solange ein Abonnement für den Internetzugang in einigen Ländern des Südens mehrere Monatseinkommen kostet, sind die neuen Informationstechnologien leider nur für die Reichen», führte der Bundesrat aus. Und so lange weite Gebiete Afrikas ohne Elektrizität seien, stehen den Menschen weder Telefon noch Internet zur Verfügung. Leuenberger unterstrich, die soziale Entwicklung sei ein Aspekt des Weltinformationsgipfels vom 16. bis 18. November in Tunis, die politische Entwicklung ein anderer. «Die Regierungen zahlreicher Länder hindern ihre Bürger am freien Zugang zu den Medien und zum Internet, obwohl Meinungs- und Informationsfreiheit Teil der Menschenrechte sind», sagte er.

Der Aufbau einer Telekommunikations-Infrastruktur habe keinen Sinn, wenn der Staat seinen Bürgern Informationen vorenthalte. Daher sei es wichtig, in Tunis die Umsetzung der Medien- und Meinungsfreiheit zu erörtern, die am ersten Teil des Gipfels im Dezember 2003 in Genf beschlossen wurde. Im Zentrum der Vorbereitungssitzung, die bis am 25. Februar dauert, stehen Finanzierungsmöglichkeiten zur Überwindung des digitalen Grabens. Unter den 2400 Delegierten sind 900 Vertreter von Regierungen, 1191 von der Zivilgesellschaft und 92 aus der Privatwirtschaft. Dazu auch Weltgipfel zur Informationsgesellschaft mit Schweizer Hilfe