Bundesrat Moritz Leuenberger befürwortet Tunesien als Austragungsort des Weltinformationsgipfels. Es sei wichtig, die Debatte über freie Meinungsäusserung in Ländern mit eingeschränkten Menschenrechten zu führen, sagte er in einem Interview gegenüber «Matin dimanche». Dies sagte Leuenberger zu einem Hungerstreik, den acht Persönlichkeiten - Gewerkschafter, Linke und Menschenrechtler - am 18. Oktober begonnen haben. Damit protestieren sie gegen die unterdrückte Meinungsfreiheit sowie für wegen freier Meinungsäusserung Inhaftierte. Er verstehe die Zweifel der Hungerstreikenden, sagte der Vorsteher des Departements für Umwelt, Energie, Verkehr und Kommunikation.
Der Aufbau technologischer Infrastruktur habe keinen Sinn, wenn der Staat seinen Bürgern Informationen vorenthalte. In Tunis müsse daher die Umsetzung der Medien- und Meinungsfreiheit erörtert werden. Der Zugang zu Information sei auch ein Menschenrecht und trage zur Entwicklung bei, sagte Leuenberger, der zur Schweizer Delegation unter der Leitung von Bundespräsident Samuel Schmid gehört, am Weltinformationsgipfel vom 16. bis 18. November in Tunis ist.
Sonntag
06.11.2005