Content:

Die Lega dei Ticinesi lanciert ein Referendum gegen das vom Kantonsparlament beschlossene Rauchverbot in Restaurants und Bars. Bis zum 2. Dezember hat die Partei Zeit, die notwendigen 7000 Unterschriften zu sammeln. Der Lega stört sicht nicht in erster Linie daran, dass man in den Tessiner Restaurants bald nicht mehr rauchen darf, sondern an der Tatsache, dass der Staat immer mehr Verbote erlässt. «Bald müssen wir wahrscheinlich Windeln tragen, weil der Staat uns verbietet, die Notdurft auf öffentlichen WCs zu verrichten», sagte Lega-Nationalrat Attilio Bignasca am Mittwoch gegenüber der Nachrichtenagentur sda.

Laut Bignasca wird die Lega vorab mit dem Parteiblatt «Il Mattino» versuchen, die 7000 Unterschriften gegen das Rauchverbot zu sammeln, die für das Gelingen des Referendums notwendig sind. Im Grossen Rat hatte die Rechtspartei vor einer Woche den Antrag gestellt, auf ein generelles Rauchverbot zu verzichten. Stattdessen wollte sie die Wirte verpflichten, ihre Lokale mit effizienten Belüftungsanlagen auszustatten. Der Vorschlag hatte im Kantonsparlament jedoch keine Chance. Mit 53:17 Stimmen sprach sich der Grosse Rat für ein Rauchverbot aus. Das Tessin ist somit der erste Kanton, der das Rauchen in Restaurants, Bars, Cafés und Discotheken verbietet.

Die entsprechende Änderung des Gaststättengesetzes wurde am Dienstag im Amtsblatt publiziert. Die Referendumsfrist beträgt 45 Tage. Sollte es der Lega nicht gelingen, die notwendigen 7000 Unterschriften zu sammeln, kann die Regierung im Dezember entscheiden, wann das Gesetz in Kraft tritt. Die Wirte hätten anschliessend ein Jahr lang Zeit, ihre Lokale den neuen Normen anzupassen. Spätestens im Frühjahr 2007 wäre dann im Südkanton das Rauchen in den Restaurants definitiv verboten.