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Donnerstag
11.05.2006

Der Blick in den Abgrund der Abhöraffäre in den USA offenbart immer neue Dimensionen. Der Lauschangriff des US-Geheimdienstes NSA habe nicht nur Auslandstelefonate betroffen, wie Präsident George W. Bush erklärt hatte, sondern habe einem Zeitungsbericht zufolge alle in den USA geführten Telefonate zum Ziel gehabt. Der Geheimdienst habe eine Datenbank aufgebaut, in der auch viele inländische Telefonate verzeichnet seien. Durch die Zusammenarbeit mit drei grossen Telefonkonzernen stütze sich die Datenbank auf Milliarden von Anrufen, berichtete die Zeitung «USA Today» am Donnerstag. Sie berief sich dabei auf Informanten, die ihr Wissen über das Programm aus erster Hand hätten, ohne diese näher zu bezeichnen.

Präsident George W. Bush steht wegen des Lauschangriffs unter Druck. Ein Gesetz aus dem Jahr 1978 stellt hohe Hürden für eine nachrichtendienstliche Überwachung von US-Bürgern im Inland. Bush soll diese Hürden nach den Anschlägen vom 11. September 2001 umgangen haben. Kritiker vermuten sogar einen Verfassungsverstoss hinter seinem Vorgehen. Die Regierung verteidigt das Programm mit dem Argument, es solle Verbindungen zwischen internationalen Terroristen und ihren Unterstützern in den USA aufdecken. Es sei ausschliesslich auf Kontakte zwischen den USA und dem Ausland ausgerichtet. Dabei seien dem NSA aber die im Inland geführten Telefonate nicht entgangen. «Das ist die grösste Datenbank, die jemals auf der ganzen Welt erstellt wurde», zitierte das Blatt seinen Informanten. Ziel des Geheimdienstes sei es gewesen, jeden Anruf auf US-Boden zu erfassen. - Mehr dazu: «New York Times» will Abhöraffäre aufklären, US-Bürgerrechtler verklagen AT&T wegen «Spionagehilfe» und Bush: NSA hörte «nur» Auslandgespräche ab