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Montag
15.06.2009

Italiens Regierungschef Silvio Berlusconi hat am Samstag vor der Industriekammer von der Gefahr eines Umsturzes gesprochen. Laut Meinung der linksliberalen Tageszeitung «La Repubblica» will er diese von ihm konstatierte Gefahr jetzt als Rechtfertigung für weitere Massnahmen benutzen, die die Pressefreiheit beschneiden: «Ein Putsch also im Herzen des demokratischen Europa, als Epilog auf das Abenteuer Berlusconi nach 15 Jahren ununterbrochener Spannungen. Berlusconi wittert überall Gefahr. In Wahrheit bedroht Berlusconi vor allem sich selbst, indem er seine Instabilität, seine Angst enthüllt», schreibt die Zeitung.

Sollten seine Worte wahr sein, dann sei das Schlimmste zu befürchten, heisst es weiter in der «Repubblica»: «Was kommt nach der Ankündigung eines `Umsturzes`? Wenn es tatsächlich eine umstürzlerische Bedrohung gibt, dann ist alles legitim. Wie also wird der Cavaliere die Geheimdienste und die anderen Apparate, die ihm zur Verfügung stehen, gegen die vermeintlichen Verschwörer einsetzen? Was uns betrifft, so fahren wir fort, uns so zu verhalten, als wären wir in einem normalen Land, wo der Zusammenstoss zwischen der freien Presse und der legitimen Macht des Landes zum demokratischen Spiel gehören.»