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Donnerstag
19.07.2007

Die Stiftung für Konsumentenschutz (SKS) will das Parlament dazu bringen, die kürzlich vom Bundesgericht gestützte Urheberrechtssgebühr auf MP3-Playern aus dem Gesetz zu kippen. Sie ruft die Basis auf, den Parteipräsidien ein Protest-Mail zu schicken. Die Mails gehen aber nicht an die Parteizentralen, sondern an den Sitz der SKS, wie die Stiftung am Donnerstag mitteilte. Sie will die ausgedruckten Mails Anfang September den Parteipräsidien übergeben. Ziel ist, dass die eidgenössischen Räte bei der Beratung des Urheberrechtsgesetzes die Abgabe kippen.

Das Bundesgericht stützte kürzlich einen Entscheid der Eidg. Schiedskommission, wonach die Abgabe auf mp3-Playern und anderen digitalen Speichermedien zulässig ist. Gemäss Andreas Tschöpe von der SKS gingen nach dem Urteil überdurchschnittlich viele Reaktionen am Sitz der Stiftung ein. Mehr dazu: Bundesgericht erlaubt Urheberrechtsgebühr auf MP3-Playern und MP3-Player-Entscheid: Enttäuschung und Zufriedenheit