Bis Anfang März soll die geplante Selbstverpflichtung für Onlinenetzwerke in Deutschland in einer ersten Fassung stehen. Laut der Nachrichtenagentur Dpa gab das Bundesministerium in Berlin nach einem Gespräch mit Anbietern wie Facebook und Google die nächste IT-Messe CeBIT als Zielmarke aus.
Der Kodex werde zunächst auf die Bereiche Daten-, Jugend- und Verbraucherschutz eingehen, hiess es am Mittwoch. Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) setze auf freiwillige Zugeständnisse der Onlinewirtschaft, was von einigen Datenschützern kritisiert werde. Zugleich schloss Friedrich «flankierende gesetzliche Schritte» nicht aus, wenn bei den anstehenden Gesprächen keine angemessenen Regelungen gefunden würden.
«Mir ist klar, dass es sich aufgrund der vielfältigen Interessenlagen um ein ambitioniertes Vorhaben handelt», erklärte Friedrich laut der Dpa nach dem Treffen. Er sei jedoch überzeugt, dass ein Kodex für soziale Netzwerke Vorteile für alle Beteiligten bringen werde. Beim Geodaten-Kodex, der unter anderem den Einsatz von Panoramabilderdiensten im Internet regelt, sei dies bereits gelungen. Bei dem Treffen in Berlin habe sich der Verein der Freiwilligen Selbstkontrolle der Multimediaanbieter (FSM) bereiterklärt, den Entwurf gemeinsam mit den Internetunternehmen auszuarbeiten.
