Content:

Donnerstag
04.09.2008

Die Schwyzer Regierung lehnt eine Standesinitiative für die weitere Verwendung des Schweizerkreuzes auf Sackmessern ab. Ein derartiger Vorstoss könnte kontraproduktiv sein und den konstruktiven Dialog mit den Direktbetroffenen beeinträchtigen, schreibt die Regierung. Es gebe Anzeichen, dass eine ausgewogene und wirtschaftsfreundliche Lösung gefunden werde, weil das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum das Problem erkannt und zugesichert habe, die Interessen der Schwyzer Messerfabrik Victorinox AG zu berücksichtigen. Kompromisslösungen seien in Sicht.

Der Revisionsentwurf zum Bundesgesetz zum Schutz öffentlicher Wappen hatte Ende 2007 für Aufregung gesorgt. Er sah vor, dass das Wappen (Schweizerkreuz in Wappenschild) nur noch von der Eidgenossenschaft selber verwendet werden dürfe. Unter anderen hätte der Sackmesserhersteller Victorinox demnach das Logo auf den weltweit verbreiteten Messern nicht mehr verwenden dürfen. Eine allzu einschneidende Massnahme, fand man nicht nur in Schwyz. Diverse Politiker wurden aktiv, um die Absicht des Bundes zu durchkreuzen. Im Schwyzer Kantonsrat wurde in einer Motion eine Standesinitiative beantragt, die für alteingesessene Schweizer Unternehmen eine Ausnahme vom Wappen-Verbot verlangt.