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Sonntag
01.06.2008

Die SRG Ostschweiz liest den SRG-Oberen die Leviten: In einer Resolution wird verlangt, dass die demokratischen und föderalistischen Strukturen beibehalten werden. Die am Samstag einstimmig gefasste Resolution richtet sich an die Führung der Schweizerischen Radio- und Fernsehgesellschaft. Diese wird aufgefordert, ihre Verantwortung wahrzunehmen und die rechtsstaatliche, föderalistische und freiheitliche Ordnung sowie die Interessen des Radio- und Fernsehpublikums zu verteidigen.

Der Bundesrat habe der SRG Auflagen zur inneren Organisation gemacht. Er wolle damit «ohne gesetzliche Grundlage» den Einfluss der Trägerschaft auf die SRG schwächen, den eigenen aber stärken. Von der SRG-Leitung erwartet die SRG-Ostschweiz, dass sie sich gegen die bundesrätlichen Druckversuche wehrt. Explizit wird verlangt, demokratische Wahlen in den SRG-Verwaltungsrat weiterhin zuzulassen. Eine breit abgestützte, publikumsnahe und dezentral organisierte Trägerschaft sei der beste Garant, dass der Service public erfüllt werde.

Dieter J. Niedermann, Präsident der SRG Ostschweiz, kritisierte an der Mitgliederversammlung «die rechtswidrige Vorgabe» des Bundesrats, leitenden Mitgliedern der Trägerschaft die Wahl in den SRG-Verwaltungsrat zu verbieten. Statt der Trägerschaft sollen vermehrt Bundesrat, Bundesverwaltung und Wirtschaftskreise die Entwicklung der SRG bestimmen. Es entspreche nicht der Idée suisse, ein Behördenmedium aufzubauen, «das in einem Filz undurchsichtiger Interessen verstrickt ist». Dagegen müsse sich die Trägerschaft wehren und «sicherstellen, dass die redaktionelle Unabhängigkeit und die Nähe zum Publikum gewahrt bleiben».