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Donnerstag
11.05.2006

Zwar wissen Medienschaffende, dass es nichts Älteres gibt als die Zeitung von gestern, aber das ist für den Nationalrat kein Grund, die Post dazu zu verpflichten, die Zeitungszustellung am Erscheinungstag zu garantieren. Eine parlamentarische Initiative der Sozialdemokratischen Partei hat die grosse Parlamentskammer am Donnerstag mit 101 zu 63 Stimmen verworfen. Zudem wollte die SP im Postgesetz verankern, dass die Post die Zeitungen - soweit möglich und sinnvoll - mit den öffentlichen Verkehrsmitteln transportieren solle.

Mit der Kommissionsmehrheit kam der Nationalrat zum Schluss, dies wäre eine «Überreglementierung». Insbesondere wurde darauf hingewiesen, dass nur etwa zwei Prozent der von der Post zugestellten Zeitungen nicht am Erscheinungstag verteilt werden könnten. Diese Lücke liesse sich nur mit unverhältnismässigem Aufwand schliessen. Die Minderheit machte erfolglos geltend, dass die verspätete Zustellung vorab Regionalzeitungen treffe. Kleinere Lokalblätter müssten deswegen das Erscheinen einstellen, was regional- und demokratiepolitisch fatale Folgen habe. Jede Vorverlegung des Redaktionsschlusses gehe auf Kosten der Aktualität.