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Die Sitzungen des Kantonsrat können auch künftig nicht im Internet verfolgt werden. Das Parlament hat sich am Montag gegen den notwendigen Kredit von 90 000 Franken mit 107 zu 43 Stimmen ausgesprochen, wie die Schweizerische Depeschenagentur meldet. Die anfängliche Begeisterung über Aufzeichnungen der Sitzungen im Internet habe sich mittlerweile gelegt, sagte Richard Hirt, CVP, Fällanden, im Namen der Geschäftsleitung des Kantonsrats. Abklärungen hätten zum Beispiel ergeben, dass derzeit nur die Firma Tiscali entsprechende Übertragungen anbieten könne.

Ob überhaupt ein Bedürfnis dafür vorhanden ist, sei schwierig abzuschätzen, sagte Hirt weiter. Fest steht, dass es noch einige Jahre dauern wird, bis eine brauchbare Technologie auf dem Markt ist. Die SP begrüsste grundsätzlich die Übertragungen. Sie würden der Öffentlichkeit den ungefilterten Zugang zum Rat ermöglichen, sagte Raphael Golta, Zürich. Die bescheidenen Kosten müsse man sich leisten können. Die SP stellte jedoch einen Rückweisungsantrag, weil ihr die gemachten Abklärungen nicht genügten. Thomas Heiniger, FDP, Adliswil, bescheinigte seiner Partei zwar fortschrittlichen Charakter, doch sei für ein Kamerasystem kein Bedürfnis vorhanden. Für die Mehrheit der Grünen sind die herkömmlichen Formen der Berichterstattung wie Medienberichte ausreichend, wie Matthias Gfeller, Winterthur, erklärte. Zudem könne die Öffentlichkeit über die Protokolle Einsicht in das Sitzungsgeschehen nehmen. Kurt Schreiber, EVP, Wädenswil, hob die ungenügenden Lichtverhältnisse im Ratsaal hervor. Denkmalpflegerische Vorgaben würden das Vorhaben einer Internetübertragung verunmöglichen. Die SVP begnügte sich mit einem kurzen Votum der Ablehnung. Der Rückweisungsantrag der SP kam mit 42 zu 110 Stimmen ebenso wenig durch wie das Kreditbegehren über 90 000 Franken. Dieses wurde mit 107 zu 43 Stimmen abgelehnt.