Wie in vielen anderen Kantonen ist nun auch im Aargau ein Versuch gestartet worden, eine kantonale Medienförderung auf den Weg zu bringen.
«Um die für unsere direkte Demokratie erforderliche Informationsversorgung der Bevölkerung auch in Zukunft sicherzustellen, schafft der Kanton Aargau die notwendigen Rahmenbedingungen und erlässt ein Mediengesetz, gemäss §37 der Kantonsverfassung.» Das ist dem Motionstext zu entnehmen.
Ziel eines solchen kantonalen «Mediengesetzes» wäre es, «adäquate, vielfältige, unabhängige und qualitativ hochstehende Berichterstattung zu kantonalen, regionalen und kommunalen Themen mit politischer und gesellschaftlicher Relevanz zu unterstützen und zu fördern».
Gezeichnet ist der Vorstoss von Colette Basler (SP), Alfons Paul Kaufmann (Mitte), der grünliberalen Béa Bieber, Thomas Baumann (Grüne) und EVP-Mann Urs Plüss aus Zofingen.
Die Art, wie Web, Facebook und die Plattform-Giganten die gesellschaftlichen Informationsflüsse umgewälzt haben, sehen die Initianten als demokratiepolitische Bedrohung.
«Wer berichtet ausführlich, vielfältig und kompetent über die Debatten im Grossen Rat? Wer nimmt fachkundig – bei Bedarf auch kritisch – Stellung zu den Entscheiden des Regierungsrates? Wer berichtet über die Debatten in den Einwohnerräten und den Gemeindeversammlungen vor Ort?» Solche Fragen treiben die fünf Initianten um.
«Dies alles regelt leider der Markt aus bekannten Gründen nicht mehr von allein.» Und so sehen sie den Staat in der Pflicht.
Gemäss Recherchen des Klein Reports gibt es derzeit in nicht weniger als zwölf Kantonen Vorstösse, die eine Medienförderung installieren wollen.
Der Versuch von National- und Ständerat, nach dem Nein des Stimmvolkes zum nationalen Medienpaket eine Light-Version doch noch hinzukriegen, scheiterte im Juni am Widerstand des Nationalrats.
