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Dienstag
20.05.2008

Das Set-Top-Box-Monopol im digitalen Kabelfernsehen soll nicht angetastet werden. Die Fernmeldekommission (KVF) des Nationalrates empfiehlt dem Plenum mit 18:7 Stimmen, eine Ständeratsmotion von Konsumentenschutz-Präsidentin Simonetta Sommaruga abzulehnen. Damit fand auch eine Online-Petition der Stiftung für Konsumentenschutz (SKS) mit rund 12 000 Unterschriften in der KVF kein Gehör. Der Ständerat hatte den Vorstoss von Sommaruga mit 24:9 Stimmen gutgeheissen.

Die Stiftung für Konsumentenschutz (SKS) und ihre Präsidentin verlangen, dass die Konsumenten die Wahlfreiheit haben oder ganz auf die Box verzichten können, wenn sie einen Fernseher mit eingebautem Empfangsgerät besitzen. Heute braucht eine Box, wer digitales Fernsehen empfangen möchte. Je nach Kabelnetz kann die Box einzig beim jeweiligen Anbieter bezogen werden.

Wie Tarzisius Caviezel (FDP/GR) am Dienstag vor den Medien ausführte, hat die KVF vier Stunden lang über die Motion diskutiert. Aus der Sicht der Mehrheit hätte der Vorstoss einen wettbewerbsverzerrenden Effekt und würde die Kabelnetzbetreiber daran hindern, ihre Zusatzdienstleistungen zu digitalisieren. - Mehr dazu Online-Petititon fordert freie Wahl bei Set-Top-Boxen im Kabelnetz und Swisscable gegen Verbot zur Verschlüsselung von Digital-TV