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Montag
20.12.2004

Der Geschäftsführer der Organisation «David» ist am Montag vom Vorwurf der Rassendiskriminierung vom Zürcher Bezirksgericht freigesprochen worden. Er hatte in einem offenen Brief geschrieben, der Islam strebe die Weltherrschaft an. Der Leiter des Zentrums gegen Antisemitismus und Verleumdung («David» ) in Zürich, Frank Lübke, hatte den Brief an den Bundesrat und das Parlament gerichtet. Ein früherer Palästinenser und heutiger Schweizer reichte darauf gegen Lübke Strafanzeige ein.

Der 47-Jährige Lübke bezeichnete in seinem Brief die Attentate von Kenia im November 2002 als «letztes Beispiel für die islamistisch-arabisch-palästinensischen Wahnsinns-Schlächtereien gegen die jüdisch-israelische Zivilbevölkerung». Die Bezirksanwaltschaft warf dem Publizisten vor, Angehörige der islamischen Glaubensgemeinschaft in entwürdigender Weise, undifferenziert, kollektiv und pauschal für den internationalen Terrorismus verantwortlich gemacht zu haben. Das Bezirksgericht Zürich hat diesen Vorwurf nicht gestützt und Lübke im am Montag veröffentlichten Urteil freigesprochen.