Der italienische Reformminister Roberto Calderoli von der Lega Nord hat seinen Rücktritt eingereicht. Er war in den letzten Tagen wegen seiner heftigen Angriffe auf den Islam aufgefallen und gilt als Auslöser der gewalttätigen Ausschreitungen in Libyen. Dem Rücktrittsentscheid des Rechtspopulisten waren am Samstag Gespräche mit dem Vorsitzenden der Lega Lord, Umberto Bossi, und den Spitzen der Partei im lombardischen Gemonio vorausgegangen. Gegenüber der Presse betonte der Minister der rechtspopulistischen Regierungspartei Lega Nord, er habe Regierungschef Silvio Berlusconi aus «Verantwortungsbewusstsein» seine Demission eingereicht.
«Ich kann diese schädliche Instrumentalisierung gegen mich und die Lega Nord auch von Seiten der Regierungskoalition nicht mehr zulassen. Ich trete aus Verantwortungsbewusstsein zurück, nicht wegen der Forderungen aus Regierungsallianz und Opposition», sagte Calderoli. Calderolis Rücktritt war von Berlusconi und den Vorsitzenden der übrigen Koalitionsparteien gefordert worden, nachdem am Freitag Proteste vor dem italienischen Konsulat in der libyschen Stadt Bengasi eskaliert waren und zehn Todesopfer gefordert hatten. Calderoli hatte am Mittwoch bei einem Fernsehauftritt ein T-Shirt mit einer der umstrittenen Mohammed-Karikaturen getragen.
Der italienische Staatspräsident Carlo Azeglio Ciampi rief derweil die Regierungsmitglieder zu Verantwortungsbewusstsein auf. In einer am Samstag veröffentlichten Pressemitteilung sprach er zudem sein tiefes Beileid für die Opfer der Zwischenfälle in Bengasi aus. Inzwischen bleibt in Libyen die Empörung wegen Calderolis provokativer T-Shirts mit den umstrittenen Karikaturen gegen den Propheten Mohammed gross. Die Stiftung Gaddafi unter der Leitung des Sohns des Revolutionsführers Muammar El Gaddafi, Saif el Islam Gaddafi, machte Calderolis Provokationen für die Zwischenfälle in Bengasi verantwortlich. Die Stiftung bezeichnete Calderolis Verhalten als «provokant und beleidigend». Sie forderte Rom zur Ergreifung dringender Massnahmen «gegen diesen rassistischen und hasserfüllten Minister» auf. Ansonsten drohe Rom Gefahr von Aktionen gegen die italienischen Interessen in Libyen. Inzwischen wurde das Personal des italienischen Generalkonsulats von Bengasi in ein Hotel nach Tripoli verlegt.
Sonntag
19.02.2006