Der Berner SVP-Nationalrat Rudolf Joder hat eine Interpellation zur Zentralisierung der SRG eingegeben. Joder möchte vom Bundesrat Auskunft «zu den Zentralisierungsbestrebungen der SRG, die zu einem Umbau des Unternehmens und zu wesentlichen Machtverschiebungen führen werden», wie er in einer Mitteilung vom Samstag schreibt. Der Politiker möchte wissen, «ob die beabsichtigte Zentralisierung der SRG nicht im Widerspruch zur `idée suisse`der SRG stehe und wie die Regierung auf die Entwicklung des Unternehmens Einfluss nehme, welche die Kohärenz des Landes und seiner Sprachregionen beeinträchtige».
Im Projekt «Medienkonvergenz» sollen Fernsehen, Radio und Online zusammengeführt werden. Dieses Projekt werde «mit einer massiven Verschiebung der Kompetenzen von den Regionen zur Generaldirektion verbunden sein», schreibt Joder. «Diese Zentralisierungs- und Fusions-Projekte sind mit erheblichen Machtverschiebungen zum Nachteil der Regionen und des Radios verbunden. Dieser Zielsetzung und diesen Auswirkungen muss aus medien- und staatspolitischen Gründen entschieden entgegengetreten werden», findet der Politiker.
Dem Bundesrat stellt der Interpellant dazu acht Fragen. Frage sieben betrifft unter anderem eine Personalie: «Hat der Bundesrat Kenntnis von der Absicht des SRG-Generaldirektors, die Direktorin des Schweizer Fernsehens und den Direktor des Westschweizers Fernsehens von den zuständigen Gremien zur Intendantin beziehungsweise zum Intendanten in deren Region wählen zu lassen?»
Sonntag
08.03.2009