Der amerikanische Computerkonzern IBM hat den führenden Online-Detailhändler Amazon wegen einer angeblichen Verletzung von fünf Patenten verklagt. Die Klagesumme wurde nicht genannt. Eigentum von IBM werde bewusst und unfair ausgenutzt, sagte der zuständige Manager des Computerspezialisten, John Kelly, am Montag zur Begründung der Klagen in Texas. Bei den Patenten gehe es um Funktionen wie die Datenspeicherung in einem Netzwerk, die Präsentation von Werbung in einem interaktiven Dienst oder die «Bestellung von Artikeln mit Hilfe eines elektronischen Katalogs».
US-Patente sind oft heftig umstritten, weil mit ihnen Prozesse oder Aktionen grundsätzlich geschützt werden können. So hatte zum Beispiel Amazon selbst 1999 das so genannte One-Click-Patent über das Auschecken aus der Online-Kasse mit einem Handgriff bekommen, das oft als zu allgemein kritisiert wird. IBM teilte mit, dass Amazon bereits im September 2002 auf die Patentverletzungen hingewiesen worden sei, aber keine Bereitschaft zu ernsthaften Verhandlungen gezeigt habe. Viele andere Unternehmen hätten die fünf Patente bei IBM lizenziert. IBM hält weltweit mehr als 40 000 Patente.
Montag
23.10.2006