Content:

Der Fernsehsender der libanesischen Schiitenpartei Hisbollah, El Manar, steht weniger als zwei Wochen nach dem Sendebeginn vor einem Ausstrahlungsverbot in der Europäischen Union. Die französische Rundfunkaufsicht (Conseil supérieur de l`Audiovisuel, CSA) monierte am Dienstag Verstösse des Programms gegen die am 19. November erteilte Sendelizenz. So seien in einer El-Manar-Presseschau vom 23. November Äusserungen gefallen, die gegen das Verbot von Aufrufen zu Hass oder Gewalt verstiessen und die öffentliche Ordnung stören könnten.

Der CSA schaltete den Pariser Staatsrat als höchste französische Verwaltungsinstanz ein. Der Staatsrat soll den Satellitenbetreiber Eutelsat anweisen, die Verbreitung von El Manar zu stoppen. Nach Kritik von jüdischen Organisationen an den Programminhalten hatte sich El Manar verpflichtet, in seinen Sendungen von «Anstiftung zu Hass, Gewalt oder Diskriminierung aus Gründen der Rasse, des Geschlechts, der Religion oder der Nationalität» abzusehen. Da der Sender in Europa über den französischen Betreiber Eutelsat verbreitet wird, sind die französischen Behörden für die Sendegenehmigung zuständig. Die Hisbollah ist seit Anfang der Neunzigerjahre im libanesischen Parlament vertreten. Ihr militärischer Arm, der Islamische Widerstand, kontrolliert den Süden des Libanon und dessen Grenze zu Israel. - Mehr dazu: Hisbollah-TV kommt