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Donnerstag
15.12.2005

Die Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Nationalrats will die Verwirrung rund um die Swisscom klären. Sie hat am Donnerstag eine Subkommission Swisscom eingesetzt, die Fakten zusammentragen und die Entscheidungsbildung rekonstruieren soll, wie GPK-Präsident Hugo Fasel (CSP/FR) sagte. Weiter sollen die rechtlichen Fragen geklärt werden. Ebenfalls untersucht die Subkommission die Kommunikation des Bundesrats. Ergebnisse dazu sollen schon im Januar vorliegen, und bis 28. März 2006 soll die Arbeit abgeschlossen sein. Laut Fasel ist die Arbeit der GPK nicht politisch, es handle sich um «reine Recherchierarbeit». Politisch gefärbt könnten dann allfällige Empfehlungen sein, sagte er.

Dem Gremium soll ein Mitglied jeder Fraktion angehören. Ob auch die SVP mitmacht, ist ungewiss. Sechs von sieben ihrer Kommissionsmitglieder hatten am Donnerstag die frühmorgendliche GPK-Sitzung unter Protest verlassen. Sie waren mit ihrem Antrag gescheitert, Fasel den Vorsitz zu entziehen, weil dieser in den Sonntagsmedien Bundesrat Christoph Blocher «vorverurteilt» habe, wie die SVP-Parlamentarier kritisierten. Hugo Fasel gibt das Amt des GPK-Präsident Ende Jahr ohnehin turnusgemäss ab. Er hatte am vergangenen Wochenende in einem Interview zu Blocher gesagt, dieser sei «eine Gefahr für die Schweiz, die eine Regierungskrise» habe.