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Das US-Justizministerium will von der Internet-Suchmaschinen Google im Zuge einer Pornografie-Ermittlung die Herausgabe von Millionen von Daten erzwingen. Google lehnte dies strikt ab: «Wir werden uns vehement gegen den Vorstoss wehren», zitierte die «New York Times» die Rechtsberaterin des Unternehmens, Nicole Wong. Die Regierung will von Google wissen, welche Suchbegriffe die Nutzer im Laufe einer einzelnen Woche eingegeben haben. Zudem fordert sie Einsicht darüber, welche Webseiten bei der Suche gefunden werden. In beiden Fällen soll Google je 1 Million stichprobenartig ausgewählte Datensätze offenlegen.

Bereits im vergangenen August hatte es Google, die bekannteste Internet-Suchmaschine, abgelehnt, einer Aufforderung zur Herausgabe der Informationen nachzukommen, während die Kontrahenten Yahoo und MSN (Microsoft) mit der Regierung kooperiert hatten. Hintergrund ist das Bestreben, ein vom Obersten Gerichtshof der USA für verfassungswidrig erklärtes Gesetz zum Schutz von Kindern erneut in Kraft zu setzen. Es schrieb vor, dass sich Erwachsene, die online Pornomaterial sehen wollen, registrieren lassen müssen.

Das Gericht sah darin einen Verstoss gegen das Grundrecht auf freie Meinungsäusserung. Die Regierung versucht zur Zeit, ein Bundesgericht davon zu überzeugen, dass das Gesetz Kindern mehr Schutz vor Pornografie biete als Internet-Filter. Google argumentiert unter anderem, dass die Forderung der US-Regierung zu weit gehe und mit der Herausgabe der Daten Geschäftsgeheimnisse preisgegeben würden.