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Dienstag
17.06.2008

An das Verbum «googeln» für eine Internetsuche haben wir uns ja längst gewöhnt. Jetzt hat die von einem Verbot bedrohte Partei AKP des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan die Palette um das Schimpfwort «Google-Prozess» bereichert. Mit dem Ausdruck bezeichnet die AKP den Umstand, dass die türkische Staatsanwaltschaft zahlreiche Beweismittel für ihren Verbotsantrag aus dem Internet heruntergeladen habe. Damit will die AKP den Vorwurf erhärten, Chefankläger Abdurrahman Yalcinkaya habe sich zuerst zu einem Verbotsverfahren gegen die Erdogan-Partei entschlossen und erst anschliessend damit begonnen, einen grossen Teil seines Beweismaterials zu sammeln. Die Anklage sei darum rechtlich haltlos, politisch motiviert und Ausdruck einer «Paranoia», wie die türkische Presse am Dienstag meldete.