Nach dem negativen Entscheid der Wettbewerbskommission (Weko) zum Basler Glasfaserausbau haben Swisscom und der Basler Energielieferant IWB ihren Kooperationsvertrag in wesentlichen Punkten angepasst. Dank der Streichungen und Anpassungen einzelner Klauseln kann der Ausbau des Glasfasernetzes in Basel «rasch und ohne Verzögerungen vorangetrieben werden», wie die Swisscom am Mittwoch mitteilte. Der angepasste Vertrag wurde bereits mit dem Sekretariat der Weko besprochen.
Sowohl der Investitionsschutz als auch die Layer-1-Exklusivität wurden vollständig aus dem Vertrag gestrichen. Und IWB als auch Swisscom bieten neu die sogenannte passive, unbeleuchtete Glasfaser an und kommen damit einer wesentlichen Forderung des Weko-Sekretariates nach.
Gleichzeitig wurde der Ausgleichzahlungsmechanismus präzisiert: Falls ein Partner die gemeinsam erstellte Infrastruktur deutlich mehr nutzt, als ihm gemäss Investitionsanteil zusteht, erhält die andere Partei vom Vertragspartner eine Ausgleichszahlung. Dieser Mechanismus greift jedoch erst nach Abschluss des Grundausbaus in Basel, voraussichtlich im Jahr 2018.
Nach dem Bericht des Sekretariats der Wettbewerbskommission zu den Kooperationsvereinbarungen im Glasfaserausbau im vergangenen September hat Swisscom gemeinsam mit den Partnern bei allen bereits abgeschlossenen Verträgen Anpassungen überprüft. Dies wurde notwendig, da das zugrunde liegende Kooperationsmodell aufgrund des Schlussberichtes des Sekretariates infrage gestellt wurde. Die Verhandlungen von Swisscom mit den weiteren Kooperationspartnern sind noch im Gange.
Asut, der schweizerische Verband der Telekommunikation, zeigte sich in einem Communiqué vom Mittwoch erfreut, dass ein erster Kooperationsvertrag beim Glasfaserausbau gesichert werden konnte. Gemäss Asut hat die Wettbewerbskommission mit ihrem Bericht im September die Investoren verunsichert und damit die rasche Erstellung eines leistungsfähigen Netzes unnötig gebremst. Asut zeigt sich überzeugt, dass die Verhandlungen zwischen anderen Kooperationspartnern ebenfalls zu einem positiven Entscheid und somit zum raschen Bau der Glasfasernetze führen werden.
